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"kulturverrueckt" 1/2017

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Selbstständig in der Museumsarbeit -
BfK plant Zertifikat für Mitglieder

Immer noch aktuell und berechtigt ist die Sorge vieler Museen, ungewollt freie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu beschäftigen, die sich später als "Scheinselbstständige" entpuppen, monierte doch die Deutsche Rentenversicherung in den vergangenen Jahren verstärkt die Umstände, unter denen freiberufliche Dienstleister für die Museen arbeiten.

In einem Memorandum fordern der Deutsche Museumsbund, der Bundesverband Museumspädagogik und der BfK die deutschen Museen dazu auf, ihre Arbeitsverträge mit selbstständigen Anbietern auf deren Rechtskonformität hin zu überprüfen. Das "lange gewachsene und etablierte System aus einem Zusammenspiel von festen und freien Kräften" steht - laut dem Memorandum - nun auf dem Prüfstand. Bei den Museen sind Panikreaktionen nicht auszuschließen. Es wächst das Risiko, dass sie das Kind mit dem Bade - will heißen: den unbedenklichen Freiberufler mit dem "Scheinselbstständigen" - ausgießen könnten, getreu dem Motto: Wer überhaupt keine Werkverträge vergibt, hat auch kein Problem mit "Scheinselbstständigen".

Warum sollten sich aber in dieser prekären Situation nur die Museen auf die Suche nach rechtskonformen Lösungen machen? Zu jeder freiberuflichen Tätigkeit im Museum gehören schließlich zwei Parteien. Seit geraumer Zeit befasst sich daher auch der BfK mit dem Thema "Scheinselbstständigkeit" vor allem im Museum, um so ein zentrales Marktsegment seiner Mitglieder dauerhaft zu sichern. In einem ersten Schritt möchten wir den verunsicherten Museen das Vertrauen in die freiberuflichen Partner zurückgeben und sie dazu ermutigen, neue Wege in der konkreten Ausgestaltung der Kooperation zu beschreiten. Grundvoraussetzung ist dabei die wechselseitige Transparenz. Heute existiert unter den freiberuflichen Anbietern kulturwissenschaftlicher Dienstleistungen ein breites Spektrum betrieblicher Organisationsformen, die von Museen bedarfsorientiert in Anspruch genommen werden können. Nicht alle Unternehmensformen sind jedoch für jede Art von Vertragsgestaltung geeignet; nicht jede Betriebsart ist in gleichem Maße unternehmerisch am Markt tätig. Um rechtlich einwandfreie Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu finden, müssen die Museen zunächst das unternehmerische Profil der kulturwissenschaftlichen Anbieter überblicken können.

Dabei soll das Zertifikat "Selbstständig im Museum" helfen, mit dem selbstständige Kulturunternehmen im Museumssektor künftig ihre unternehmerische Professionalität nachweisen können. Derartige Aspekte spielen auch bei Überprüfungen durch die Deutsche Rentenversicherung im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung eine gewichtige Rolle.

Anhand der Zertifizierungsvoraussetzungen sollen BfK-Mitglieder künftig ihre eigenen Betriebsstandards hinsichtlich der Professionalität ihres Handelns überprüfen können. Berücksichtigt werden die Bereiche "betriebliche Standards", "unternehmerische Standards" und "wissenschaftliche Standards". Dabei werden unter anderem Fragen nach den versicherungstechnischen Verhältnissen, der fiskalischen Situation, dem Agieren am freien Markt und der Einhaltung wissenschaftlicher Standards gestellt. Wer die entsprechenden Kriterien in ausreichendem Maß erfüllt, kann beim Verband die Zertifizierung beantragen. Rechtssicherheit kann das Zertifikat zwar nicht garantieren - es kann aber für alle Museen, die auch künftig auf frische Ideen von außen nicht verzichten wollen, einen klaren Anhaltspunkt bieten: Hier verhandeln wir mit selbstständigen Museumsprofis!

Das Zertifikat "Selbstständig in der Museumsarbeit" wird derzeit noch juristisch geprüft. In Kürze wird es dann - auch an dieser Stelle - veröffentlicht werden.

Wenden Sie sich gerne an unsere Geschäftsstelle service@b-f-k.de, wenn Sie informiert werden möchten, sobald das Zertifikatspapier fertig gestellt ist.

Auch auf der Fachtagung "Kulturwissenschaftler - professionelle Dienstleister oder abhängig Beschäftigte?" haben wir uns im April 2017 in Hamburg mit diesem Thema befasst und uns juristischen Input eingeholt. Als Ergebnis wurde anschließend dieses Positionspapier veröffentlicht: Die "Wahrheit" über Scheinselbstständigkeit .